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Mit der Einstiegsprämie testet die Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover einen neuen Anreiz für arbeitslose Versicherte, eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufzunehmen. Sechs Monate lang erhalten sie bis zu 400 Euro monatlich, ergänzt um einmalig 600 Euro bei zwölf Monaten Beschäftigung. Durch die Einstiegsprämie können die Teilnehmenden erstmals zwischen Prämie und Eingliederungszuschuss wählen.
Mit dem Projekt Einstiegsprämie (ESP) erproben die Deutsche Rentenversicherung Braunschweig-Hannover und die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland in der Region Thüringen ein Anreizsystem, das arbeitslose Menschen dazu motivieren soll, eine versicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen. Bislang konnte nur die Arbeitgeberseite mit einem Eingliederungszuschuss gefördert werden. Die Einstiegsprämie hingegen richtet sich direkt an die Versicherten: Sie erhalten ab Beschäftigungsaufnahme sechs Monate lang einen Zuschuss in Höhe von bis zu 400 Euro monatlich, unabhängig vom Bruttoentgelt. Wer dauerhaft im Beschäftigungsverhältnis bleibt, wird erneut belohnt: Nach durchgängiger Beschäftigung von zwölf Monaten gibt es einmalig 600 Euro.
Die Bewilligung für die Einstiegsprämie erfolgt, sofern die Voraussetzungen für den Eingliederungszuschuss erfüllt sind. Dann kann je nach beruflicher und persönlicher Perspektive zwischen der Einstiegsprämie und dem Eingliederungszuschuss gewählt werden. Die Versicherten erhalten damit erstmals ein Wunsch- und Wahlrecht bezüglich der Wiedereingliederungsförderung.
Die Einstiegsprämie soll den entscheidenden Anstoß geben, eine Arbeit aufzunehmen. Der persönliche Mehrwert der regelmäßigen Beschäftigung – etwa soziale Kontakte, ein strukturierter Tagesablauf oder Erfolgserlebnisse – soll im Idealfall zu einer langfristigen Beschäftigung führen. Die Finanzspritze soll auch Anschaffungen ermöglichen, die durch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nötig werden, wie zum Beispiel eine Monatsfahrkarte oder eine Autoreparatur.
Alle Ansätze werden unverändert weitergeführt.
Alle Ansätze sollen vor Ort weitergeführt werden.
Welche Ziele wurden verfolgt? Was wurde als wirksam eingeschätzt? Welche Ansätze wurden verfolgt und welche sollten verstetigt werden?
Versicherte der Rentenversicherung haben die Wahl zwischen einem Eingliederungszuschuss an einen potenziellen Arbeitgebenden, und der Einstiegsprämie, die an sie selbst ausgezahlt wird. Beide Varianten unterstützen die Erlangung eines Arbeitsplatzes. Die mehrmonatige Förderdauer stabilisiert die Beschäftigungsaufnahme.
Vor Ort erfordert der Ansatz auf Basis von § 49 Abs. 3 Nr. 1 SGB IX, dass Sachbearbeitung, Rehafachberatungsdienst und bei Bedarf Leistungserbringer vor einer ESP informiert werden. Nur mit einem § 50a SGB IX zu Leistungen an Arbeitnehmende könnte der Ansatz ohne zusätzlichen Informationsaufwand umgesetzt werden.
Bundesweit ist eine gesetzliche Regelung nötig. Ein § 50a SGB IX zu „Leistungen an Arbeitnehmende“ könnte das Wunsch- und Wahlrecht zwischen ESP und EGZ vollständig ermöglichen. Zudem wäre eine Klärung zwischen BMAS und BMF erforderlich, um die ESP mit dem Einstiegsgeld in Bezug auf den SGB II-Bereich und das Steuerrecht gleichzustellen.
| Ansätze |
Ansatz 1
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|---|---|---|
| Wichtigste Ziele | Partizipation und Empowerment der Leistungsempfänger vor, während und nach der Leistungserbringung verbessern (Motivation und Wissen) |
Positiv
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| Erweiterung des Spektrums möglicher Leistungen bzw. Interventionen (Leistungen) |
Positiv
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| Angleichung von Teilhabeleistungen verschiedener Träger (Spezifisches Zielfeld) |
Positiv
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| Wirkung auf Personen | Integration in Beschäftigung |
Positiv
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| Verbesserung der Erwerbs- bzw. Beschäftigungsfähigkeit |
Positiv
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| Verstetigung | Grundsätzliche Verstetigung | ja, wie erprobt |
| Umsetzung vor Ort | bereits realisiert | |
| Bundesweit empfohlen | auf jeden Fall | |
Versicherte der Rentenversicherung haben die Wahl zwischen einem Eingliederungszuschuss an potenzielle Arbeitgebende (EGZ) oder einer Einstiegsprämie an sich selbst (ESP) und können einen Wunsch äußern. Beide Wege unterstützen bei der Erlangung eines Arbeitsplatzes . Die mehrmonatige Förderdauer stabilisert die Aufnahme der Beschäftigung zusätzlich.
Vor Ort erfordert die Umsetzung auf Basis von § 49 Abs. 3 Nr. 1 eine frühzeitige Information der Sachbearbeitung und des Rehafachberatungsdienstes. Bei Bedarf sind auch Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer vor Start der ESP zu informieren.
Bundesweit bedarf es einer Regelung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Mit einem § 50a „Leistungen an Arbeitnehmende“ könnte das Wunsch- und Wahlrecht zwischen ESP und EGZ umgesetzt werden. Zudem ist mit dem Bundesministerium für Finanzen (BMF) eine steuerliche Gleichstellung der ESP mit dem Einstiegsgeld zu klären.
| Ansätze |
Ansatz 1
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|---|---|---|
| Wichtigste Ziele | Partizipation und Empowerment der Leistungsempfänger vor, während und nach der Leistungserbringung verbessern (Motivation und Wissen) |
Positiv
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| Weiterentwicklung von Leistungen, insb. bzgl. Zielgruppenbezug, Individualisierung und "Zusammenspiel" verschiedener Leistungsarten (Leistungen) |
Positiv
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| Erweiterung des Spektrums möglicher Leistungen bzw. Interventionen (Leistungen) |
Positiv
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| Wirkung auf Personen | Integration in Beschäftigung |
Positiv
|
| Verbesserung der sozialen Teilhabe |
Positiv
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| Verstetigung | Grundsätzliche Verstetigung | ja, wie erprobt |
| Umsetzung vor Ort | bereits realisiert | |
| Bundesweit empfohlen | auf jeden Fall | |