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Datenschutzerklärung

Information nach DSGVO

Inhaltsübersicht

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte/r

2. Datenverarbeitung durch den Besuch dieser Internetseite

3. Kontaktaufnahme über das Formular Barriere melden

Mit dieser Datenschutzinformation kommt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) als Verantwortlicher für den Datenschutz den Informationspflichten aus Artikel 13, 14, 7 Absatz 3 Satz 3 und Artikel 21 Absatz 4 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nach.

Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (sogenannte betroffene Person) beziehen. Zu personenbezogenen Daten zählen folglich sämtliche Informationen, mit denen eine Person eindeutig bestimmt wird oder mit denen eine eindeutige Zuordnung durch die Kombination von eigenen und fremden Informationen möglich ist, wie beispielsweise Name, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse. Unter personenbezogene Daten fallen zudem durch die Nutzung der Website notwendigerweise entstehende Informationen wie beispielsweise Beginn, Ende und Umfang der Nutzung oder IP-Adresse.

Im BMAS werden personenbezogene Daten nur im notwendigen Umfang und vor allem zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten verarbeitet. Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten erfolgt insbesondere auf der Grundlage der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Welche personenbezogenen Daten dies betrifft, zu welchem Zweck sie verwendet werden und auf welcher Grundlage sie benötigt und verarbeitet werden, wird im Folgenden erläutert. Diese Information enthält Hinweise, wie die verantwortliche Stelle und die /der Datenschutzbeauftragte des BMAS kontaktiert werden können. Sie enthält zudem Informationen zu den Rechten der betroffenen Personen und soll diese unter anderem in die Lage versetzen, über den Umgang mit den personenbezogenen Daten informiert zu entscheiden.

Allgemein wird auf die Datenschutzerklärung des BMAS verwiesen: BMAS Datenschutzerklärung 

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte/r

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das 

Bundesministerium für Arbeit und Soziales 
Wilhelmstraße 49 
10117 Berlin 
Deutschland 

Telefon: 
Dienstsitz Berlin 
030 18 527-0 
/ Dienstsitz Bonn 
0228 99 527-0 

E-Mail: 
poststelle@bmas.bund.de 

DE-Mail: 
poststelle@bmas.de-mail.de 

Bei konkreten Fragen zum Schutz der personenbezogenen Daten können sich die betroffenen Personen auch an die/den behördliche/n Datenschutzbeauftragte/n wenden: 

Datenschutzbeauftragte des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 
53107 Bonn 

Telefon: 
0228 99 527-0 

E-Mail: 
bds@bmas.bund.de 

2. Datenverarbeitung durch den Besuch dieser Internetseite

2.1 Zweck

Bei jedem Besuch der Internetseiten des BMAS werden Daten verarbeitet, die zur Bereitstellung des Angebotes erforderlich sind. Das BMAS ist auf Grundlage von § 5 BSI-Gesetz (Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) zur Speicherung der Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMAS und der Kommunikationstechnik des Bundes verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. 

2.2 Art und Quelle der Daten

Es werden folgende Daten verarbeitet: 

  • Typ und Version des Internet-Browsers 

  • verwendetes Betriebssystem 

  • IP-Adresse des Nutzers 

  • IP-Adresse und Name des Servers 

  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage 

  • HTTP-Protokoll und -Status 

  • übertragene Datenmenge 

  • Dateipfad 

Die personenbezogenen Daten bezieht das BMAS direkt von den betroffenen Personen und ihren elektronischen Endgeräten. 

2.3 Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist Artikel 6 Absatz 1 c) DSGVO in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz. 

2.4 Empfänger

Diese Daten werden ebenfalls in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus auf einem Server, bei dem Webanbieter Digitas GmbH gespeichert. 

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMAS protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit dazu eine rechtliche Verpflichtung besteht oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. 

2.5 Speicherdauer

Die Löschung erfolgt, sobald der Zweck der Datenverarbeitung entfallen ist, es sei denn es bestehen berechtigte Interessen des BMAS nach Artikel 17 Absatz 3 DSGVO oder es bestehen Aufbewahrungspflichten aus Gründen der IT-Sicherheit (drei Monate gemäß § 5 Absatz 2 BSIG). 

2.6 Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten

Ohne die oben genannten technischen Verbindungdaten ist eine Nutzung der Internetseite faktisch beziehungsweise aus IT-sicherheitsrechtlichen Gründen nicht möglich.

3. Kontaktaufnahme über das Formular Barriere melden

3.1 Zweck

Die im Rahmen einer Kontaktaufnahme durch die absendende Person mitgeteilten personenbezogenen Daten werden zum Zweck der Bearbeitung, Beantwortung und Dokumentation des Anliegens verarbeitet. Die Kontaktwege zum BMAS im Kontext von „rehapro“:

Kontaktaufnahme über das Formular „Barriere melden“

3.2 Art und Quelle der Daten

Im Zusammenhang mit den an das BMAS gerichteten Anliegen werden die übermittelten Daten – in der Regel Name, Vorname, Anschrift, gegebenenfalls Telefonnummer – verarbeitet. Die Angabe der Anschrift bei Einzeleingaben ist notwendig, da das BMAS nach der geltenden Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) gehalten ist, Bürgeranliegen postalisch zu beantworten, und eine vertrauliche Antwort häufig nur per Post gewährleistet werden kann.

Die personenbezogenen Daten bezieht das BMAS in der Regel direkt von den betroffenen Personen im Rahmen der Kontaktaufnahme.

3.3 Rechtsgrundlage

Die Verarbeitung der Identifikations- und Adressdaten und der für die Bearbeitung erforderlichen personenbezogenen Daten erfolgt aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 e) DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG. Weitergehende Informationen werden aufgrund einer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 a) in Verbindung mit § 7 DSGVO verarbeitet. 

Soweit die Anschreiben oder Unterlagen besondere Kategorien personenbezogener Daten (zum Beispiel Gesundheitsdaten oder Gewerkschaftszugehörigkeit) umfassen sollten, erfolgt diese Angabe freiwillig und die Übersendung dieser Daten bewertet das BMAS als eine Einwilligung zur Verarbeitung auch dieser Daten nach Artikel 9 Absatz 2 a) DSGVO. Soweit die Verarbeitung dieser besonders schützenswerten Daten aufgrund einer Einwilligung erfolgt, wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht gemäß Artikel 7 Absatz 3 DSGVO hingewiesen.

3.4 Empfänger

Kontaktaufnahme über das Formular „Barriere melden“

Die Verarbeitung des Anliegens, welches über das Formular „Barriere melden“ auf der Internetseite des BMAS mitgeteilt wird, erfolgt durch das BMAS.  

3.5 Speicherdauer

Die Festsetzung der Aufbewahrungsfristen erfolgt unter Beachtung der Hinweise des Bundesarchivs für die Schriftgutverwaltung betreffend die Festsetzung von Aufbewahrungsfristen für das Schriftgut von obersten Bundesbehörden gemäß § 19 Registraturrichtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in Bundesministerien (RegR). 

Soweit die Kontaktaufnahme im Rahmen beispielsweise von Einzeleingaben folgt, beträgt die Aufbewahrungsfrist ein Jahr ab dem Ende des Kalenderjahres, in dem die Bearbeitung abgeschlossen wurde, bei fachspezifischen Themen oder Stellungnahmen beträgt die Frist bis zu 20 Jahren, für Stellungnahmen im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren bis zu 30 Jahren ab Ende des Kalenderjahres, in dem die Bearbeitung abgeschlossen wurde. 

Hinweis: Nicht erforderliche Unterlagen werden durch das BMAS gegebenenfalls vernichtet.

3.6 Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten oder Folgen bei Nichtbereitstellung der Daten

Ohne Angabe der Adressdaten und anfragerelevanter personenbezogener Daten ist eine Bearbeitung und Beantwortung des Anliegens nicht möglich.

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